Stichwort "Osterweiterung"
Mehr Europa wagen?

Für EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen (Bild), die von einer „moralischen, historischen und politischen Verpflichtung“ der EU spricht, ist jedenfalls unbestritten, dass eine „größere Union eine stärkere Union“ sein wird.

© European Union, 2025, CC BY 4.0

Es war ein geopolitisches Erwachen Europas, als der russische Präsident der Ukraine vor drei Jahren den Krieg erklärte. An eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union glaubten bis dato  nur wenige. Seit der letzten Erweiterung (Kroatien im Jahr 2013) war das Thema erstmal von der Tagesordnung genommen worden.

Neben der Ukraine tritt nun auch die weitere östliche Nachbarschaft aus dem Schatten: die Republik Moldau, der Westbalkan sowie Georgien. Das neu erwachte Interesse ist zweifelsfrei pragmatischer Natur: In einer immer gefährlicheren Welt muss sich Europa einen, um gegenüber Russland, China, aber auch den USA zu bestehen. Die europäischen Nachbarländer sind besonders anfällig für Destabilisierungsversuche Moskaus und der Einflussnahme Pekings – was die Sicherheit der EU unmittelbar gefährdet.

Bis zum Jahr 2030 will die EU bereit dafür sein, weitere Kandidaten aufzunehmen. Sie stellt an sich selbst den Anspruch, neben dem politischen Willen auch die notwendigen institutionellen Reformen und Voraussetzungen dafür zu schaffen. Ob die derzeit neun Kandidatenländer (zuzüglich des potenziellen Kandidaten Kosovo) nacheinander oder teilweise gleichzeitig in die EU integriert werden und wie viele von ihnen alle 35 Aufnahmekapitel abschließen können, lässt sich nur schwer vorhersagen. 

Im Herbst präsentiert die Europäische Kommission zwei wegweisende Studien. Als erstes wird der überfällige „Pre-Enlargement Policy Review“ erwartet, der die EU selbst auf den Prüfstand stellen und einen Grundstein für Reformen legen soll. Im Oktober dürfte zudem das sogenannte Erweiterungspaket veröffentlicht werden – die alljährlichen Länderstudien und Empfehlungen der Kommission an den Rat, wie mit den Beitrittskandidaten weiter verfahren werden soll. 

Warum es auch zu einem Konflikt zwischen europäischen Interessen und Werten kommt und einige Beitrittskandidaten ihrerseits eine "Europamüdigkeit" zeigen, lesen Sie in einer ausführlichen Analyse des Brüsseler Büros der Hanns-Seidel-Stiftung hier.