PUBLIKATION
Migration und Asyl - Der Weg zu einer gemeinsamen Europäischen Antwort

Der „Neue Migrations- und Asylpakt“ der Europäischen Kommission, der im September 2020 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt wurde, zielte darauf ab, einen langfristigen Rahmen für die Regulierung der Migration zu schaffen und dabei die Verknüpfung der Politiken der Mitgliedstaaten anzuerkennen. Im Jahr 2023 unternahmen sowohl die schwedische als auch die spanische Ratspräsidentschaft erhebliche Anstrengungen, um den Verhandlungsprozess voranzutreiben, was kurz vor Jahresende zu einer „historischen Einigung“ über zentrale Vorschläge führte. Der Teufel steckt jedoch im Detail und es müssen noch Hürden überwunden werden, bevor die Mitgliedstaaten die Strategie letztendlich umsetzen können.

Die Hanns-Seidel-Stiftung und das Istituto Luigi Sturzo haben diese jüngsten Entwicklungen genau beobachtet und eine Publikation mit Fachartikeln zu diesem Thema zusammengestellt. Dieses Dokument befasst sich mit entscheidenden Fragen wie den Möglichkeiten, die sich aus den neuen Elementen des neuen Migrations- und Asylpakts ergeben, den größten Herausforderungen bei der Umsetzung des Pakts und der Gewährleistung der Wirksamkeit vereinbarter Maßnahmen. Vor allem aber geht es um die Frage, ob der Pakt den Mitgliedstaaten und EU-Institutionen die besten Instrumente an die Hand gibt, um künftige Migrationskrisen zu verhindern und Migrationsströme effektiv zu steuern.